Forderung nach Streaming Angebot der Gemeinde Worpswede

Nicht zuletzt die COVID 19-Pandemie zwingt uns, neue Wege zu gehen und unseren privaten und beruflichen Alltag anders zu gestalten. Auch die zunehmende Digitalisierung verändert unser Leben und schafft neue Möglichkeiten.

Daher forderten wir in einem Schreiben an den Bürgermeister Stefan Schwenke, dass unseren Bürger*innen für öffentliche Rats- und Ausschusssitzungen ein kostenfreies Streaming-Angebot zur Verfügung gestellt wird. Delmenhorst, Achim und Oldenburg sind nur wenige Beispiele von Räten, welche bereits den Schritt in die „Neuzeit“ gewagt haben.

Wir hoffen auf eine kurzfristige Umsetzung in Rats- und Ausschusssitzungen! Die Geschäftsordnung des Worpsweder Gemeinderates von 2016 lässt Abweichungen und Änderungen von der Geschäftsordnung auf Antrag jederzeit mit 2/3 Mehrheit zu. Wir fordern die Aufnahme des Streaming-Angebotes in die Geschäftsordnung zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

Unsere Forderung wurde im Verwaltungsausschuss diskutiert und das Für und Wider abgewogen, leider jedoch ohne zielführenden Beschluss. Außerdem wies man uns darauf hin, dass in dieser Wahlperiode mit einer Änderung der Hauptsatzung nicht mehr zu rechnen ist. Auch wurden Bedenken geäußert, dass einzelne Ratsmitglieder sich gegen die Veröffentlichung Ihrer Redebeiträge aussprechen könnten.

Wir sind der klaren Auffassung: Wenn gewählte Volksvertreter*innen in öffentlichen Sitzungen nicht wollen, dass ihre Aussagen öffentlich werden, dann sollte einem das doch stark zu denken geben.

Ebenfalls ließ Herr Schwenke es sich nicht nehmen, darauf hinzuweisen, dass die Realisierung eines solchen Angebots für die Gemeinde Worpswede einen erheblichen Aufwand bedeuten würde und er die Umsetzbarkeit für mehr als fraglich halte.

Werter Herr Bürgermeister Schwenke, wir leben im Jahr 2021. Wir haben die technischen Möglichkeiten, das Know-How und die Zeit ist mehr als reif diesen Schritt zu gehen. Worpswede kann hier eine Vorreiterrolle einnehmen oder weiter an einer eingestaubten Haltung festhalten.

Am 17.02.2021 berichtete die Wümme-Zeitung über unsere Forderung. Nach anfänglich positivem Feedback sind wir nun doch sehr überrascht über die zögerlichen Signale der Parteien. Da äußert sich der Worpsweder SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Uphoff: „Wir sind noch nicht so weit.“.

Wir, die Grünen Worpswede, setzen uns weiter für diese Forderung ein und lassen nicht locker. Denn alle Bürger*innen und Interessierte sollen die Möglichkeit haben durch digitale Teilhabe das Geschehen im Ort verfolgen und mitgestalten zu können. Die fehlende Kinderbetreuung, der ausbleibende Busverkehr oder körperliche Einschränkungen dürfen kein Grund mehr für Ausschluss bei diesem Thema sein.

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